Allgemeine Geschäftsbedingungen für ScaleART-Shop.de
der Firma ScaleART OHG (nachfolgend ScaleART genannt)
- gesetzlich vertreten durch Bernd Brand -
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und
können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können
sie unter http://www.scaleart-shop.de/conditions.php bzw. unter der E-Mail-Adresse
info@scaleart-shop.de
in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden
zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift von ScaleART sowie der Vertretungsberechtigte von
ScaleART können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
ScaleART betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.scaleart-shop.de
eine Homepage. ScaleART bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich
Modellbaufahrzeuge und Modellbauzubehör, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte
auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung
auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich
in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken.
Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum
Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive
Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht ScaleART dem Kunden, die Bestellung
auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen
und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,
2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
ScaleART
Schillerstrasse 3
D-67165 Waldsee
Telefax-Nr.: +49 (0) 6236 4166-52
E-Mail-Adresse: info@scaleart-shop.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei
der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz
für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Finanzierte Geschäfte
Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerruft er
den finanzierten Vertrag, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden,
wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere
anzunehmen, wenn ScaleART gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder
wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der
Mitwirkung von ScaleART bedient. Wenn ScaleART das Darlehen bei Wirksamwerden
des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde
wegen der Rückabwicklung nicht nur an ScaleART, sondern auch an seinen Darlehensgeber
halten.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die
auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern
die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
- zur Lieferung von Katalogen, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
oder
- zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den
Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der ScaleART inklusive Mehrwertsteuer
ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von ScaleART auf der Website sind freibleibend. Damit ist
ScaleART im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein
Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen
kommt jedoch dann zustande, sofern ScaleART die Bestellung des Kunden in Textform
bestätigt hat.
(2) ScaleART ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware
zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine
Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
ScaleART wird Bestellungen innerhalb von 2 Werktagen bearbeiten und dem Kunden
mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird ScaleART diese innerhalb
von 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Versandkosten
Bei Versendungen im Inland und ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der
entstehenden Kosten berechnet.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
ScaleART wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen
bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs
kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten
Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird
ScaleART dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Service Hotline
ScaleART stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine
Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag
bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (8.00 Uhr – 16.00 Uhr) zur Verfügung.
Hierauf wird ScaleART den Kunden auf der Rechnung nochmals gesondert aufmerksam
machen.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) ScaleART stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die
ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. ScaleART liefert gegen Vorkasse,
Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten
werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung
sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen
in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an ScaleART zu bezahlen, es sei denn,
dass ScaleART einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer
sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz
beträgt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde ScaleART mitteilen und zusätzlich
das Produkt auf Kosten von ScaleART übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen
Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und ScaleART ist
berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz
zu stellen.
(2) ScaleART haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden
Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden
einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, ScaleART kann sich kraft Handelsbrauch
davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen
vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie
nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass ScaleART die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt
(insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die
Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist ScaleART die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger
als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt
vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz
ScaleART wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die
Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so
bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. ScaleART und der Kunde werden die
nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der
Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der ScaleART
OHG. Amtsgericht Speyer, HRA 1734 SP. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. |